Rechtsprechung
| OLG Jena, 21.11.2007 - 1 Ss 92/07 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Berichtigung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 14.11.1990 - 3 StR 310/90
Zulässigkeit einer Urteilsberichtigung; Rechtsfolgen einer unzulässigen …
Auszug aus OLG Jena, 21.11.2007 - 1 Ss 92/07
Offensichtlichkeit setzt voraus, dass sich die Unrichtigkeiten für alle Verfahrensbeteiligten klar aus den zugrunde liegenden Tatsachen ergeben und auch ohne Berichtigung eindeutig erkennbar sind (vgl. BGH NJW 1991, 1900 f; NStZ 1993, 30 bei Kusch). - BGH, 06.11.1952 - 3 StR 1114/51
Rechtsmittel
Auszug aus OLG Jena, 21.11.2007 - 1 Ss 92/07
Sprechen die Umstände dafür, dass das Gericht die fehlerhafte Formel bewusst beschlossen hat (Sitzungsniederschrift, schriftliche Festlegung der Formel usw.), so kann sie nach der Verkündung nicht mehr berichtigt werden (vgl. BGH NJW 1953, 155). - BGH, 23.10.1952 - 5 StR 480/52
Auszug aus OLG Jena, 21.11.2007 - 1 Ss 92/07
Aus diesem Grund ist bei jeder Berichtigung von Urteilsformeln besondere Zurückhaltung geboten (vgl. BGHSt 3, 245, 247).